Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Herrn Detlef Backhaus
1. Allgemeines
1.1 Für sämtliche Geschäftsbeziehungen gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung. Kunden im Sinne der vorliegenden AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.2 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Angebot, Vertragsabschluss
2.1 Onlinemarktplatz eBay
Die vom Verkäufer in den Auktionen und per Sofortkauf unterbreiteten Angebote sind bindend. Für den Vertragsschluss gelten die eBay-AGB (§§ 10, 11). Diese können Sie unter folgender Internet-Adresse einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
Sie können die §§ 10 und 11 der eBay AGB auch im Anhang dieser AGB nachlesen.
2.2 Onlineshop, Yatego, Kauflux
Die innerhalb des Online-Shops, bei Yatego und Kauflux von dem Verkäufer aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine den Verkäufer bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
Durch Absendung der Bestellung aus dem "virtuellen Warenkorb" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird der Verkäufer dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen.
Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung in Textform oder Auslieferung der Ware durch den Verkäufer zustande. Insoweit ist der Verkäufer berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.
2.3 Hood
Ein Vertrag kann nur mit einem registrierten Mitglied zustande kommen. Die von dem Verkäufer auf dem Onlinemarktplatz Hood.de eingestellten Produkte und Leistungen stellen eine Aufforderung an die bei Hood.de registrierten Mitglieder zur Abgabe eines Angebotes zu seinem Erwerb oder seiner Inanspruchnahme an den Verkäufer dar.
Der Verkäufer legt bei der Einrichtung der Online-Auktion die Laufzeit und den Startpreis fest. Für die Bestimmung des Endes der Angebotsdauer ist allein die Systemzeituhr von Hood.de maßgebend.
Die Abgabe des Angebots durch das Mitglied erfolgt durch elektronische Erklärung an Hood.de. Die Annahme des Angebots durch den Verkäufer erfolgt durch elektronische Erklärung über Hood.de. Hood.de ist bei der Entgegennahme des Angebots Annahmevertreter und bei der Abgabe der Annahme Bote. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebotes zustande.
Ein Angebot durch ein Mitglied erlischt erst durch ein nachfolgendes, höheres Angebot eines anderen Mitglieds, sofern es sich bei der Online-Auktion nicht um eine Option Sofort-Kaufen (Festpreis) handelt. Angebote, die nach Ablauf der von dem Verkäufer festgelegten Laufzeit eingehen, oder den festgelegten Startpreis nicht erreichen, sind unwirksam.
Die Annahmeerklärung beim Angebotsformat „Sofortkauf-Auktion“ sowie „Shopartikel“ erfolgt von dem Verkäufer gegenüber dem ersten eingehenden Gebot und in den übrigen Fällen ausschließlich gegenüber dem Höchstgebot. Bei der Angebotsoption „Preis vorschlagen“ steht es dem Verkäufer frei, ein beliebiges Angebot anzunehmen.
2.4 AuVito
Ein Vertrag kann nur mit einem registrierten Mitgliedern zustande kommen.
2.4.1 Bei der Einstellung einer Online-Auktion eines Artikels auf der AuVito-Website, gibt der Verkäufer ein Angebot zum Vertragsschluss über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Verkäufer eine Frist, binnen derer das Angebot durch ein Gebot angenommen werden kann (Laufzeit der Online-Auktion). Das Angebot richtet sich an den Bieter, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt.
2.4.2 Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an und gibt so ein verbindliches Angebot an den Verkäufer ab. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt.
2.4.3 Angebote auf der AuVito-Website können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Sofort-Kauf-Option (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein verbindlicher Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn ein anderes Mitglied diese Funktion nutzt. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kauf“ anklickt und den Vorgang bestätigt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde, welches über dem Festpreis des Artikels liegt.
2.4.4 Der Verkäufer kann für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
2.4.5 Der Verkäufer kann Angebote, welche die Sofort-Kauf-Option besitzen, zusätzlich mit der Option „Preisvorschlag“ versehen. Interessenten können dem Verkäufer in diesem Fall das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Verkäufer kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Verkäufers sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Verkäufer und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preisvorschlag“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kauf-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
2.4.6 Sofort-Kauf-Artikel (Festpreisartikel), Preisvorschläge
2.4.6.1 Der Verkäufer kann Angebote unter bestimmten Voraussetzungen als Sofort-Kauf-Artikel (Festpreisartikel) einstellen. Diese können von Mitgliedern unmittelbar zu dem angegebenen Preis erworben werden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot im AuVito-Auktionsformat. Durch die Nutzung des Sofort-Kauf-Formats (Festpreisformats) kommt es unmittelbar zum unverbindlichen Vertragsschluss. Mit der Einstellung eines Sofort-Kauf-Artikels (Festpreisartikels) gibt das Mitglied ein unverbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels zu einem Festpreis an den Interessenten ab.
2.4.6.2 Der Verkäufer kann Angebote, welche die Sofort-Kauf-Option besitzen, zusätzlich mit der Option „Preisvorschlag“ versehen. Interessenten können dem Verkäufer in diesem Fall das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Verkäufer kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Verkäufers sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Verkäufer und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preisvorschlag“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kauf-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
2.5 Elimbo
Ein Vertrag kann nur mit einem registrierten Mitgliedern zustande kommen.
2.5.1 Das Einstellen eines Artikels zum Verkauf durch den Verkäufer stellt ein verbindliches Verkaufsangebot dar, es sei denn, der Verkäufer hat das Angebot ausdrücklich als "freibleibend" gekennzeichnet.
2.5.2 Der Kaufvertrag kommt durch Annahme des Angebotes unmittelbar zwischen Verkäufer und Käufer zu Stande; Elimbo stellt lediglich das Portal als Marktplatz zur Verfügung und wird nicht Vertragspartner der von den Mitgliedern abgeschlossenen Verträge.
3. Preise
Alle genannten Preise sind Endpreise inklusive Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten. Die Kosten für Verpackung und Versand sind dem jeweiligen Angebot zu entnehmen.
4. Eigentumsvorbehalt
Die von dem Verkäufer gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sein Eigentum.
5. Lieferung; Versandkosten; Gefahrübergang
5.1 Die Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Artikelbeschreibung ausgewiesenen Versandkosten. Bei der Bestellung per Nachnahme werden zusätzlich separate Nachnahmegebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren wird in der Artikelbeschreibung angegeben. Bitte beachten Sie, dass neben den höheren Versandkosten auch eine Nachnahmegebühr z.B. bei der DHL in Höhe von 2,00 ¤ erhoben wird. Diese Nachnahmegebühr erfolgt auf Rechnung der DHL und wird auf der Warenrechnung nicht ausgewiesen.
5.2 Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von dem Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
6. Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Unternehmer (vgl. Ziffer 1.2 unserer AGB) im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind besteht das Widerrufsrecht nicht. Für Verbraucher gilt:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Detlef Backhaus
Steinenkamp 8
47137 Duisburg
E-Mail: backhaus-duisburg@t-online.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
7. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Steht dem Kunden als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
8. Gewährleistung, Haftung
Für die Haftung und Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Artikeln beträgt 12 Monate. Schadensersatzansprüche bleiben von dieser Regelung unberührt. Etwaige Garantien schränken die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht ein.
9. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
9.1 Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt der Verkäufer nicht.
9.2 Die wesentlichen Merkmale der von dem Verkäufer angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebotes. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
9.3 Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
9.4 Verbindliche Erklärung
9.4.1 Bei eBay wird ihre Erklärung erst dann verbindlich, wenn sie bei einer Auktion die Seite "Überprüfen und Bieten" erreichen und dort den Button "Gebot bestätigen" anklicken, bei einem Sofort-Kauf, wenn sie die Seite "Überprüfen und Kaufinteresse bestätigen" erreichen und dort den Button "Kaufen" anklicken.
9.4.2 Im Onlineshop wird ihre Erklärung erst dann verbindlich, wenn sie im Rahmen der Bestellabwicklung die Seite „Bestellung aufgeben“ erreicht haben und den Button „Bestellen“ anklicken.
9.4.3 Bei Yatego wird ihre Erklärung erst dann verbindlich, wenn sie die Seite „Bestellung“ erreicht haben und den Button „Bestellung absenden“ anklicken.
9.4.4 Bei Hood wird ihre Erklärung erst dann verbindlich, wenn sie bei einer Auktion die Seite "Mitbieten" erreichen und dort den Button "Jetzt bieten" anklicken, bei einem Sofort-Kauf, wenn sie die Seite "Einkaufswagen" erreichen und dort den Button "Jetzt bestellen" anklicken.
9.4.5 Bei Kauflux wird ihre Erklärung erst dann verbindlich, wenn sie bei einer Auktion die Seite "Zahlungshinweise und AGB" erreichen und dort den Button "Jetzt Bestellen!“ anklicken.
9.4.6 Bei AuVito wird ihre Erklärung erst dann verbindlich, wenn sie bei einer Auktion die Seite "Ein Gebot für diesen Artikel abgeben" erreichen und dort den Button "bieten" anklicken, bei einem Sofort-Kauf, wenn sie die Seite "Diesen Artikel kaufen" erreichen und dort den Button "Sofort-Kaufen" anklicken.
9.4.7 Bei Elimbo wird ihre Erklärung erst dann verbindlich, wenn sie im Rahmen der Bestellabwicklung die Seite "Bestellung kontrollieren und absenden" erreichen und dort den Button "Bestellung absenden“ anklicken.
9.4.8 Bis dahin haben Sie die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu erkennen und ggf. nach Betätigen des „Zurück“ Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite zu korrigieren oder den Bestellvorgang durch Verlassen der Seite abzubrechen.
9.5 Vertragstextspeicherung auf dem Onlinemarktplatz eBay
Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht ab und er ist dem Kunden auch nicht zugänglich. Der Vertragstext ist dem Kunden aber nach Vertragsschluss über den Onlinemarktplatz eBay zugänglich. Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss vom Onlinemarktplatz eBay gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion Ihres Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Da aber der Verkäufer keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website hat, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe von § 8 Ziff. 2 AGB (eBay) Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren.
9.6 Vertragstextspeicherung im Onlineshop, Yatego, Hood
Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht ab und er ist dem Kunden auch nicht zugänglich. Wir schicken dem Kunden aber nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung mit allen Angaben an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, in welcher Ihnen nochmals alle wesentlichen Daten Ihrer Bestellung, unsere AGB, Ihre Widerrufs-/ Rückgabebelehrung mitgeteilt werden. Sie haben die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs auszudrucken. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie ferner die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Nach Abschluss der Bestellabwicklung ist Ihnen der Vertragstext nicht mehr zugänglich.
Bei Yatego können Sie nach Ihrer Anmeldung unter „myYatego“ Ihre Bestellungen einsehen.
Bei Hood können Sie nach Ihrer Anmeldung unter „myHood“ Ihre gekauften Artikel einsehen.
Bei Kauflux können Sie nach Ihrer Anmeldung unter „Ihr Konto“ Ihre gekauften Artikel unter „Ihre Bestellungen“ einsehen.
Bei AuVito können Sie nach Ihrer Anmeldung unter „Mein Konto“ Ihre gekauften Artikel unter „Gekauft“ einsehen.
Bei Elimbo können Sie nach Ihrer Anmeldung unter „Mein Elimbo“ Ihre gekauften Artikel unter „Eigene Käufe“ einsehen.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
10.2 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
